Jedermann einen Anspruch auf effektiven Rechtsschutz gewährt. Und das beinhaltet auch einen Anspruch auf ein faires und rechtsstaatliches Verfahren|Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes – Fehlanzeige –

Fakt ist jedoch, dass die Rechtswirklichkeit in der Bundesrepublik Deutschland seit inzwischen nicht weniger als 69 Jahren noch immer eine andere ist. Die entsprechenden Details lesen sich u.a. in diesem Blog. Wie sehr es seit 69 Jahren in der bundesdeutschen Rechtsprechung an der grundgesetzlichen Rechtsstaatlichkeit mangelt, belegt das folgende Zitat aus dem ZDF – Dokumentarfilm „Unschuldig […] DER Weg zum MenschSEIN in FREIHEIT und SELBSTbestimmung – Die Lösung ist da, nun muss der Weg nur noch…

"Jedermann einen Anspruch auf effektiven Rechtsschutz gewährt. Und das beinhaltet auch einen Anspruch auf ein faires und rechtsstaatliches Verfahren|Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes – Fehlanzeige –"

Jedermann einen Anspruch auf effektiven Rechtsschutz gewährt. Und das beinhaltet auch einen Anspruch auf ein faires und rechtsstaatliches Verfahren|Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes – Fehlanzeige –

Fakt ist jedoch, dass die Rechtswirklichkeit in der Bundesrepublik Deutschland seit inzwischen nicht weniger als 69 Jahren noch immer eine andere ist. Die entsprechenden Details lesen sich u.a. in diesem Blog. Wie sehr es seit 69 Jahren in der bundesdeutschen Rechtsprechung an der grundgesetzlichen Rechtsstaatlichkeit mangelt, belegt das folgende Zitat aus dem ZDF – Dokumentarfilm „Unschuldig […] DER Weg zum MenschSEIN in FREIHEIT und SELBSTbestimmung – Die Lösung ist da, nun muss der Weg nur noch…

"Jedermann einen Anspruch auf effektiven Rechtsschutz gewährt. Und das beinhaltet auch einen Anspruch auf ein faires und rechtsstaatliches Verfahren|Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes – Fehlanzeige –"

Rechtssicherheit bedeutet: Vorausberechenbarkeit von Rechtsfolgen bei korrekter Anwendung rechtlicher Normen. | Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes – Fehlanzeige –

»Rechtssicherheit bedeutet: Vorausberechenbarkeit von Rechtsfolgen bei korrekter Anwendung rechtlicher Normen. Die Vorausberechenbarkeit ist nur gewährleistet bei Verwendung klar definierter Begriffe und rational nachvollziehbarer Schlußfolgerungen. […] Die Rechtssprechung hat […] mystische Formeln erfunden, wie beispielsweise den ›Grundgedanken‹, das ›Leitbild‹ oder die ›Leitidee‹ des Gesetzes. An diesen soll gemessen werden, ob Klauseln sich mit gesetzlichen Vorschriften vertragen […] DER Weg zum MenschSEIN in FREIHEIT und SELBSTbestimmung – Die Lösung ist da, nun muss der Weg nur noch…

"Rechtssicherheit bedeutet: Vorausberechenbarkeit von Rechtsfolgen bei korrekter Anwendung rechtlicher Normen. | Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes – Fehlanzeige –"

Rechtssicherheit bedeutet: Vorausberechenbarkeit von Rechtsfolgen bei korrekter Anwendung rechtlicher Normen. | Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes – Fehlanzeige –

»Rechtssicherheit bedeutet: Vorausberechenbarkeit von Rechtsfolgen bei korrekter Anwendung rechtlicher Normen. Die Vorausberechenbarkeit ist nur gewährleistet bei Verwendung klar definierter Begriffe und rational nachvollziehbarer Schlußfolgerungen. […] Die Rechtssprechung hat […] mystische Formeln erfunden, wie beispielsweise den ›Grundgedanken‹, das ›Leitbild‹ oder die ›Leitidee‹ des Gesetzes. An diesen soll gemessen werden, ob Klauseln sich mit gesetzlichen Vorschriften vertragen […] DER Weg zum MenschSEIN in FREIHEIT und SELBSTbestimmung – Die Lösung ist da, nun muss der Weg nur noch…

"Rechtssicherheit bedeutet: Vorausberechenbarkeit von Rechtsfolgen bei korrekter Anwendung rechtlicher Normen. | Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes – Fehlanzeige –"

Weil immer wieder über die Präambel des Grundgesetzes und die Gültigkeit generell Irritation besteht

«Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern (es folgt eine Aufzählung aller 16 Bundesländer in alphabetischer Reihenfolge) haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.» DER Weg zum MenschSEIN in Freiheit und SELBSTbestimmung…

"Weil immer wieder über die Präambel des Grundgesetzes und die Gültigkeit generell Irritation besteht"