Europa ohne Grundeinkommen?

Die Ideen von Ulrike Guérot haben Charme, auch wenn sie komplex daherkommen.

Aber der Wertekanon der EU existiert nicht. – Insbesondere das Soziale ist als Wert nicht existent. Das weiß die Interviewte auch. Denn sie nennt als Begründung, warum der Rechtspopulismus an Boden gewinnt, das Scheitern der etablierten Politik beim Aufbau eines sozialen Europas.

https://www.oekologiepolitik.de/2019/03/07/interview-europa-braucht-ein-klares-ziel/

Ein soziales Europa haben wir nicht. – Wegen der schlechten Politik der etablierten Parteien und der Interessenspolitik des Establishments.

Wie bekommen wir jetzt ein sozialeres Europa?

Frau Guérot schlägt eine »europäische Arbeitslosenversicherung« vor.

Seit über Hundert Jahren haben wir Versicherungen und in der Grundeinkommen-Diskussion wird schon lange besprochen, dass Versicherungen Armut nicht beenden und keine Lösung darstellen. Weil »Versicherungen« Notfallmanagement sind, aber Existenzsicherung nichts mit Notfall zu tun hat, sondern die Regel ist. Jeden Tag. Die Leute brauchen immer eine Existenzsicherung und nicht als Notfallregelung. Deswegen ist dieses Konzept weltfremd und hat nichts mit der Lebenssituation der Menschen zu tun, die sich heute über das unsoziale Europa beklagen.

Versicherungen sind unbrauchbar, um die Geldarmut der Menschen zu beenden. – Das Versicherungskonzept ist Teil der Arbeitsideologie, die von den Regierungsparteien beschworen wird. Insofern nichts Neues.

Wir werden ohne ein Bedingungsloses Grundeinkommen kein soziales Europa erreichen? – Insofern ist es müssig, sich eine andere »Form« der europäischen Gemeinschaft vorzustellen, wenn bei den »Inhalten« nur die altbackenen Konzepte der gescheiterten Regierungen erwähnt werden.

Der entscheidende Punkt ist aber, dass die politischen und kulturellen Kräfte im Land, die nicht rechtspopulistisch sind und nicht den Rechtspopulismus wollen, in viel zu vielen Fällen auch gleichzeitig Befürworter der Arbeitsgesellschaft sind, Befürworter der Hartz4-Sanktionen und Gegner des Bedingungslosen Grundeinkommens. – Sind das aber nicht genau die Verhältnisse, die den Rechtspopulismus befeuern?

Ohne den Einsatz für ein Bedingungsloses Grundeinkommen haben wir weiterhin die Verhältnisse, wie sie seit 2005 sind. – Entweder die Leute sind Rechtspopulisten oder sie unterstützen die etablierte Politik, was den Rechtspopulismus befördert. – Weil die etablierte Politik zutiefst ungerecht und menschenunwürdig ist. Siehe Hartz4.

Wer sich nicht für ein Bedingungsloses Grundeinkommen einsetzt, hat im Grunde genommen kein Konzept und keine neuen Ideen?

Gesellschaft heute

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